Massnahme

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Gesetz über elektronische Medien
UVEK | BAKOM

Das Vorhaben, das bisherige Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) durch ein neues Gesetz über elektronische Medien zu ersetzen, wurde bereits im Juni 2016 im Bericht des Bundesrates zum Service public im Medienbereich definiert. Nach der Vernehmlassung, die bis zum 15. Oktober 2018 dauert, wird der Bundesrat unter Berücksichtigung der Stellungnahmen eine Botschaft an das Parlament verfassen.

Federführend:
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
Bundesamt für Kommunikation BAKOM
Partner:
--
Status:
laufend
Dauer:
Q3-2018